Europawahl, wirklich so wichtig? - JA!

Egal ob es um Reisen ohne Grenzkontrollen, die Sicherheit im Internet oder besonders gekennzeichnete Lebensmittel geht. Europa hat Auswirkungen auf jeden einzelnen von uns. Dieses Jahr können wir den Spieß umdrehen und mit der Europawahl selbst Einfluss auf die Politik der EU nehmen.

Viele Gesetze werden mittlerweile auf EU-Ebene beschlossen. Bereits zwei Drittel der in Deutschland gültigen Rechtsnormen gehen unmittelbar oder mittelbar auf Beschlüsse der EU zurück. Europa bestimmt unseren Alltag in hohem Maße. So sind etwa der Preisrahmen für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die Abgasgrenzwerte für Kraftfahrzeuge, der zulässige Geräuschpegel von Rasenmähern oder Verbraucherschutzstandards von der EU vorgegeben.

Ob Herstellung und Verkauf gentechnisch veränderter oder bestrahlter Lebensmittel erlaubt sein sollen und ob solche Nahrungsmittel gekennzeichnet werden müssen, entscheiden letztlich die Organe der Europäischen Union.

Das Europäische Parlament hat durch den Vertrag von Lissabon jetzt noch mehr Macht. Sowohl auf die politische Richtung Europas, als auch auf die täglichen Entscheidungen, die uns alle betreffen. Erstmals besitzt nach dem Inkrafttreten des Vertrages das EU-Parlament den größten Einfluss in der EU und es wird auf Grundlage der Ergebnisse der EU-Wahl den Präsidenten der Europäischen Kommission wählen.

Die EU steht zudem vor vielen Herausforderungen. Zur Europawahl treten in den einzelnen Ländern jeweils nationale Parteien an, die sich größtenteils zu Europaparteien zusammengeschlossen haben. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei den erstarkten rechts- und nationalpopulistischen Parteien.  Schuldenkrise, Stabilität des Euros, Jugendarbeitslosigkeit in Europa, der demographiesche Wandel, die Energiewende – diese Themen beherrschen die Wahl und werden auch danach von Bedeutung sein.

Es ist daher wichtig, dass Sie wissen, dass Sie mit ihrer Wahl im Mai 2019 die politische Mehrheit im Parlament bestimmen und somit Einfluss auf den politischen Kurs Europas in den nächsten fünf Jahren nehmen.
                                                         (Quelle: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg)

Mit der SPD tritt eine Partei an, welche sich die soziale Gerechtigkeit auf die Fahnen geschrieben hat. Unterstützen Sie bitte mit Ihrer Stimme bei der Europawahl die SPD, damit sie mit den weiteren sozialdemokratischen Parteien anderer Länder Ihre soziale Anliegen durchsetzen kann.

Wenn Sie weiteres Interesse an den Kandidaten und Kandidaten der SPD haben sowie sich über die genaueren SPD-Themen zur Europawahl informieren möchten, klicken Sie auf diesen Link: https://www.spd.de/europa-ist-die-antwort/unsere-ziele/unser-europaprogramm/

Hintergründe und allgemeine Informationen zur Europawahl bietet die Internetseite des Bundeswahlleiters (http://www.bundeswahlleiter.de).