16.07.2017 in Kommunalpolitik
SPD-Gemeinderatsfraktion stimmt für die Änderung des Bebauungsplans "Ettenkirch Süd"
Wie bereits in der Sitzungsvorlage 2017 / V 00153 "Zuschuss an den SV Ettenkirch e.V. für den Bau eines Vereins- und Gesundheitscenters mit integriertem Bürgersaal" beschrieben, beabsichtigt der SV Ettenkirch ein SV Ettenkirch-Center mit Gesundheitszentrum, Bürgersaal und Außenumkleidekabinen zu bauen. Bisher wurde dafür die Ludwig-Roos-Halle genutzt.
Aufgrund deutlich gestiegener Mitgliedszahlen in den letzten Jahren ist jedoch das bisherige Gesundheitszentrum zu klein geworden. Ebenfalls möchte man die bestehende Abhängigkeit des Gesundheitszentrums und der Abteilung Fußball von den Schließzeiten und Veranstaltungen der Ludwig-Roos-Halle durch einen eigenen Bau aufheben.
Das neue Gebäude soll nebendies auch eine Versammlungsstätte von rund 120 Sitzplätzen enthalten, welche in einer solchen Größe momentan in Ettenkirch nicht gegeben ist.
Da der bisherige Bebauungsplan kein überbaubares Fenster für die Planungen bereitstellt, soll eine Änderung des Bebauungsplans erfolgen. Ein Umweltbericht ist aufgrund der Voraussetzungen für ein vereinfachtes Verfahren nicht erforderlich.
Weiteres Verfahren: Der Entwurfsbeschluss soll voraussichtlich November 2017 und der Satzungsbeschluss Anfang 2018 erfolgen.
(Aus dem Newsletter der SPD-Gemeinderatsfraktion: http://www.portal.spd-fn.de/fraktion-spdfn/: )
16.07.2017 in Kommunalpolitik
SPD Gemeinderatsfraktion stimmt für Neubau des SV Ettenkirch
Der SV Ettenkirch stellte mit Schreiben vom 10.08.2016 einen Zuschussantrag für das geplante Bauvorhaben „Neubau eines Vereins- und Gesundheitscenters mit integriertem Bürgersaal“.
Die Verwaltung empfiehlt in ihrem Beschlussantrag, dem SV Ettenkirch vorbehaltlich der Haushaltsmittelbereitstellung 2018 für das geplante Vereins- und Gesundheitszentrum gemäß den gültigen Sportförderrichtlinien einen einmaligen Baukostenzuschuss der Zeppelin Stiftung in Höhe von max. 733.489,40 € (35% der zuschussfähigen Kosten) zu gewähren. Dem SV Ettenkirch soll vorbehaltlich der erforderlichen Änderung des Bebauungsplans für das Vorhaben das Wunschgrundstück süd-westlich der Ludwig-Roos-Halle im Rahmen eines Erbbaurechts zur Verfügung gestellt werden. Die Verwaltung soll ermächtigt werden, dem SV Ettenkirch den Rückkauf des bisherigen SVE-Centers zum Preis von 86.000 € anzubieten und bei Zustimmung den Kauf zu vollziehen.
Das bisherige SVE-Center soll im Anschluss in die Nutzung des Jugendtreffs Ettenkirch übergehen. Weiter soll der SV Ettenkirch für die Stadt Friedrichshafen im geplanten Neubau einen Bürgersaal mit verwirklichen. Nach Fertigstellung übernimmt die Stadt Friedrichshafen diesen in ihr Eigentum und ersetzt dem SV Ettenkirch vorbehaltlich der Haushaltsmittelbereitstellung 2018 die dafür entstandenen Kosten zu 100% in Höhe von max. 960.812,00 €.
Die Verwaltung soll ermächtigt werden, mit dem SV Ettenirch eine WEG-Gründung durchzuführen und den Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages für den Bürgersaal abzuschließen.
Für die SPD-Gemeinderatsfraktion ist das Projekt, bei dem es sich nicht nur um ein Sportprojekt, sondern auch um einen Bürgersaal und den Jugendtreff handelt, die Unterstützung wert. Die bürgerlichen, sportlichen und politischen Akteure sowie die Verwaltung haben hier vorbildlich zusammengearbeitet – wir freuen uns mit Ettenkirch!
(Aus dem Newsletter der SPD-Gemeinderatsraktion: http://www.portal.spd-fn.de/fraktion-spdfn/ )
12.11.2016 in Veranstaltungen
Günstiger Wohnraum - er muss Teil der Daseinsvorsorge werden
Bezahlbarer Wohnraum – ein aktuelles Thema
Voll ins Schwarze hat die Ailinger SPD offensichtlich mit dem Thema der diesjährigen “Ailinger Gespräche“ vom 17. Oktober 2016 „Bezahlbarer Wohnraum – wie kann es klappen?“ getroffen.
04.09.2016 in Veranstaltungen
Sozialer Wohnungsbau dringend gebraucht
schnell günstiger Wohnraum - wie es gelingen kann
Der soziale Wohnungsbau wurde über Jahrzehnte sträflich vernachlässigt. Bezahlbarer Wohnraum ist ein sehr knappes Gut geworden.
Die vielen geflüchteten Menschen haben die Situation noch verschärft.
Doch wie kann schnell günstiger Wohnraum geschaffen werden?
06.12.2015 in Kommunalpolitik
Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Friedrichshafen - Nachlese
„Flüchtlinge sind in erster Linie Opfer“
Dieter Stauber brachte dies in der Podiumsdiskussion vom 19.11.2015 im GZH auf den Punkt.
Bei aller Flüchtlingsproblematik dürfen jedoch auch nicht die Probleme der Bevölkerung unter den Tisch fallen. Fehlender Wohnraum und gute Kinderbetreuung sind aber ebenfalls Bedürfnisse der Flüchtlinge, weshalb das Interesse allen gelte, Einheimischen und Flüchtlingen.
11.11.2015 in Nachruf
Wir trauern um Helmut Schmidt
Die SPD trauert um Helmut Schmidt. Wir alle verneigen uns vor der historischen Lebensleistung des großen sozialdemokratischen Staatsmannes, der unsere Partei und unser Land über Jahrzehnte geprägt hat.
Helmut Schmidt erlebte als Zeitzeuge Abgründe und Höhepunkte der deutschen Geschichte. Er wurde geboren in der Endphase des deutschen Kaiserreiches, wuchs auf in der Weimarer Republik und erlebte und überlebte als Soldat den Zweiten Weltkrieg und den Nationalsozialismus.
Nach dem Krieg begann er in der SPD seine so beeindruckende politische Laufbahn, um das demokratische Deutschland mit aufzubauen. In seiner Heimatstadt Hamburg wurde er Senator, bevor er als Bundestagsabgeordneter, später als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Verteidigungs- und Finanzminister zu einem der prägnantesten Köpfe der Bonner Republik aufstieg.
Er übernahm als Bundeskanzler Verantwortung und Führung in schweren Zeiten, in denen wirtschaftliche Krisen und sicherheitspolitische Herausforderungen strategische Perspektiven und konsequentes Handeln erforderten. Als Krisenmanager steuerte er die Bundesrepublik mit Weitsicht und Augenmaß durch Ölkrise, Wettrüsten und die Bedrohung durch den Terrorismus.
Helmut Schmidt überzeugte über Parteigrenzen hinweg mit staatsmännischem Charisma, scharfen Intellekt und beindruckender Disziplin. Seine Haltung und seine unbeirrbare Gradlinigkeit in Krisen und bei der Umsetzung von politischen Zielen, machten ihn zu einem der ganz großen Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik. Wie keinem anderen Staatsmann in der Geschichte der Bundesrepublik haben die Menschen in Deutschland Helmut Schmidt vertraut.
Auch nach seiner Kanzlerschaft verkörperte Helmut Schmidt als elder statesman die internationale Tradition der Sozialdemokratie. Als kosmopolitischer Hanseat dachte und handelte er weit über die Grenzen Deutschlands, ja Europas, hinaus in weltpolitischen Zusammenhängen. Fest verwurzelt in seiner Hamburger Heimat, vermochte er wie nur wenige andere, Politik in globalen Zusammenhängen zu verstehen und zu konzipieren.
Die SPD hat einen ihrer ganz Großen verloren. Wir werden seine Urteilskraft, seine Weitsicht und seinen Rat vermissen.
(SPD Parteivorstand, Berlin)
01.11.2015 in Europa
Ortsverein Ailingen hat Bedenken zu TTIP und den Verhandlungen dazu
Zu inhaltlichen Themen und zur nichtöffentlichen Verhandlungsführung der TTIP-Verhandlungen hat der Ortsverein Ailingen Bedenken.
Diese hat er in einem Brief am 24. Oktober 2015 dem Bundes- und Landesvorstand, Bernd Lange, MdEP - TIPP Berichterstatter, Peter Simon, MdEP, Martin Gerster, MdB, Klaus Käppeler, MdL, vorgetragen.
Der Vorstand des Ortsvereins Kluftern unterstützt den Bedenkenbrief.
19.07.2015 in Kommunalpolitik
Innovative Konzepte könnten den ÖPNV in Friedrichshafen noch weiter voranbringen
Die SPD Ortsvereine Ailingen, Friedrichshafen und Kluftern und hatten ins GZH eingeladen und gut 50 interessierte Bürger kamen, um trotz schönen Wetters zuzuhören und zu diskutieren.
Mit Manfred Foss (Geschäftsführer des Stadtverkehrs Friedrichshafen, der Bodensee-Oberschwaben-Bahn (Geisbockbahn) und der Katamaran Reederei Bodensee) sowie Prof. Dr. Heiner Monheim, einem der renommiertesten deutschen Verkehrsexperten, waren hochrangige Gesprächspartner zugegen.
02.07.2015 in Ortsverein
Heinz Tautkus seit 35 Jahren im Gemeinderat
Der Ortsverein Ailingen ist stolz auf die 35 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat Friedrichshafen seines Mitglieds Heinz Tautkus
